Möhrenfeld

Schäuble III
2007-01-30 • Sebastian Wiesinger

Offline Rechner und Netz bundestrojaner datenschutz heise politik recht schäuble überwachung

Langsam wird's Zeit für ein eigenes Tag... ach hab ich ja schon. ;-)

Jedenfalls, er ist mal wieder unterwegs. Und wieso Biometriepässe den Datenschutz stärken, das erklärt er gleich auch noch. Ich darf mal lose aus dem Heise-Artikel zitieren:

"Ob man etwas zu verbergen hat oder nicht, darauf kommt es nicht mehr an, wenn der Präventionsstaat alle Daten abgreift", beklagte der sachsen-anhaltinische Landesdatenschutzbeauftragte Harald von Bose.
[..]
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warf dem Datenschützer daraufhin vor, "Unsinn" zu reden. Natürlich müsse das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung genauso geschützt werden wie jedes andere auch. Es gebe aber "ein zunehmendes Spannungsverhältnis mit der Sicherheit".
http://www.heise.de/newsticker/meldung/84463

Auch mit dabei, Dieter Wiefelspütz, Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag:

Er erklärte am Beispiel der von seinem Koalitionskollegen befürworteten Möglichkeit zur "Online-Durchsuchung" von Festplatten privater PCs, dass es dazu gegenwärtig keine angemessene Rechtsgrundlage gebe. Er sei aber dafür, "dass man da ran kann, wenn es wichtige Gründe gibt". Daher müsse man darüber diskutieren, "was denn da eigentlich so privat ist" im Online-Bereich und "was das Schlafzimmer im Internet" sei. Es könne nicht sein, dass "wir wunderbare technische neue Welten schaffen und die Sicherheit hinterherhinkt".
http://www.heise.de/newsticker/meldung/84463

Tja, was ist wohl an meiner Festplatte eigentlich so privat... Mal überlegen... Alles? Weiter sagt der Herr dann noch:

Allgemein ist Wiefelspütz der Ansicht, dass "wir bei der Volkszählung eine überzogene Diskussion hatten", während sich heute "bis auf die Profis" kaum mehr jemand für den Datenschutz interessiere. Die Bürger würden ihn gerade im Internet "laxer" handhaben. Andererseits gebe es "ungleich größere Gefahren, die zu beherrschen sind", deutete der SPD-Politiker die Möglichkeit eines terroristischen Anschlags auf ein Atomkraftwerk an.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/84463

Hallo? Ich interessiere mich für Datenschutz! Und noch einige Leute mehr die ich kenne! Aber das wir in den Augen der Politik niemand sind, daran hat man sich schon fast gewöhnt.
Den ganzen Artikel wie gesagt bei Heise

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